Marken- und Produktschutz in China

Written by Seelmann Consultants on November 16th, 2017. Posted in News, Newsletterarchiv

Thomas Schatz

Thomas Schatz

Viele westliche Unternehmen beklagen die Verletzung des geistigen Eigentums in China. In diesem Interview möchte ich Ihnen zeigen, ob und wie Sie Ihre Marken und Produkte auch in einem schwierigen Markt schützen können.

Marken- und Produktschutz in China:  Mein Interviewpartner

Herr Rechtsanwalt Thomas Schatz ist Global Head of Legal and IP Affairs eines weltweit tätigen Schreibgeräteherstellers. Teil seiner Tätigkeit ist der effektive und kostenorientierte Schutz von Marken und deren Durchsetzung. Er ist seit mehr als 10 Jahren als Referent zu Themen des Schutzes und der Durchsetzung von Marken tätig.

Westliche Unternehmen beklagen immer wieder, dass der Marken- und Produktschutz vor allem in China nicht ausreichend gewährleistet werden kann. Trifft das Ihren Erfahrungen nach zu?

Hier muss man unterscheiden zwischen den Möglichkeiten Marken, Designs und technische Erfindungen in China zu schützen und der Durchsetzung dieser Schutzrechte in der Praxis. Grundsätzlich verfügt China über vergleichbare Möglichkeiten zum Schutz von gewerblichen Schutzrechten, wobei jedoch immer die nationalen Besonderheiten zu beachten sind.

Aber auch die Durchsetzung dieser Rechte ist möglich. Hier bietet China neben gerichtlichen Verfahren auch Verwaltungsverfahren an, die grundsätzlich eine effektive Durchsetzung ermöglichen würden.

Marken- und Produktschutz in China: Wenn nach Ihrer Ansicht sowohl der Schutz als auch die Durchsetzung der Schutzrechte in China möglich sind, warum gibt es diese hohe Zahl von Verletzungen durch Produkte aus China?

Dies liegt daran, dass viele Firmen immer noch auf den Schutz ihrer gewerblichen Schutzrechte in China verzichten, dass Erfindungen, neue Designs und Produktkonzepte auf Messen oder Kunden präsentiert werden, ohne diese vorher zu schützen. Zusätzlich beachtet man beim Schutz bzw. bei der Durchsetzung die nationalen Besonderheiten nicht.

Marken- und Produktschutz in China: Wenn Unternehmen die von Ihnen genannten Punkte beachten, könnten sie das Problem der Produktfälschungen in Griff bekommen?

Unternehmen werden das Problem minimieren, aber nicht zu 100% lösen können.  Einer hundertprozentigen Lösung stehen verschiedene Faktoren entgegen.  Dies sind u.a. die Vielzahl von Herstellungsstätten, die Probleme bei der Beweisbeschaffung, der Schutz bestimmter Unternehmen durch die Regierung und mangelnde Qualifikation von Richtern in ländlichen Gebieten – um nur einige zu nennen.

Unternehmen müssen eine spezifische Schutz- und Durchsetzungsstrategie für China entwickeln und nicht nur ihre deutsche Strategie kopieren. Eine Kenntnis der chinesischen Kultur und der chinesischen Verhaltensstrukturen ist dabei aus meiner Sicht unerlässlich.

Marken- und Produktschutz in China: Wagen Sie eine Prognose über die zukünftige Entwicklung?

Das Problem wird immer komplexer werden, da sich die Produktfälschungen über das Internet leichter vertreiben lassen und die Möglichkeiten und Risiken virtueller Welten zunehmen.   Unternehmen sollten die neuen Probleme als Herausforderungen begreifen und möglichst schnell kreative Lösungen entwickeln. Wer nicht rechtzeitig agiert, der wird über kurz oder lang verlieren.

Vielen Dank, Herr Schatz!

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